Vorrichtung für ein elektrisches Gerät
Europäisches Patent · EP0341395 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0341395
- Anmeldenummer
- EP89104454
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.03.1989
- Veröffentlicht
- 15.11.1989
- Erteilt
- 30.12.1992
- Gelöscht
- 31.03.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B26B 19/28 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3825120 23.07.1988DE A 3816070 11.05.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.11.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1998
- 15.02.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Mattinger, Detlef
W-6101 Bickenbach, DE
Trinkaus, Karl
W-6100 Darmstadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.