Vorrichtung für ein elektrisches Gerät

Europäisches Patent · EP0341395 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0341395
Anmeldenummer
EP89104454
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.03.1989
Veröffentlicht
15.11.1989
Erteilt
30.12.1992
Gelöscht
31.03.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B26B 19/28 (2006.01)
Priorität
DE A 3825120 23.07.1988
DE A 3816070 11.05.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.11.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1998

  2. 15.02.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Mattinger, Detlef

W-6101 Bickenbach, DE

Trinkaus, Karl

W-6100 Darmstadt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.