Sanitäres Mischventil mit Thermostatregelung

Europäisches Patent · EP0342709 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0342709
Anmeldenummer
EP89109203
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.05.1989
Veröffentlicht
23.11.1989
Erteilt
27.03.1991
Gelöscht
31.05.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05D 23/13 (2006.01)
F16K 11/07 (2006.01)
Priorität
DE A 3817277 20.05.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.05.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bergmann, Konrad, Dr.-Ing.

W-5560 Wittlich, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.