Sanitäres Mischventil mit Thermostatregelung
Europäisches Patent · EP0342709 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0342709
- Anmeldenummer
- EP89109203
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.05.1989
- Veröffentlicht
- 23.11.1989
- Erteilt
- 27.03.1991
- Gelöscht
- 31.05.1994
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05D 23/13 (2006.01)F16K 11/07 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3817277 20.05.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 15.05.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bergmann, Konrad, Dr.-Ing.
W-5560 Wittlich, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.