Einstecksystem für Druckprodukte

Europäisches Patent · EP0344102 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0344102
Anmeldenummer
EP89810310
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.1989
Veröffentlicht
29.11.1989
Erteilt
23.06.1993
Gelöscht
25.04.2009
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B65H 39/065 (2006.01)
Priorität
CH A 1975/88 25.05.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.04.2009

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2009

  2. 15.02.2005

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Ferag AG, Zürichstrasse 74, 8340 Hinwil → FERAG AG, Zürichstrasse 74, 8340 Hinwil

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005

  3. 13.08.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1993

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.