Formanlage

Europäisches Patent · EP0345509 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0345509
Anmeldenummer
EP89109060
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.05.1989
Veröffentlicht
13.12.1989
Erteilt
16.12.1992
Gelöscht
31.05.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B22D 47/02 (2006.01)
Priorität
DE A 3819118 04.06.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004

  2. 29.01.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Grolla, Herbert, Dipl.-Ing.

W-5928 Bad Laasphe, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.