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Europäisches Patent · EP0345969 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0345969
- Anmeldenummer
- EP89305289
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.05.1989
- Veröffentlicht
- 13.12.1989
- Erteilt
- 13.04.1994
- Gelöscht
- 31.05.1994
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/46 (2006.01)F16K 31/56 (2006.01)F16C 1/10 (2006.01)
- Priorität
- US A 203268 07.06.1988
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 31.05.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1994
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Wolf, Jeffrey P.
Hatboro Pennsylvania 19040, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.