Dispositif de prise d'eau continue

Europäisches Patent · EP0348387 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0348387
Anmeldenummer
EP87907631
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.11.1987
Veröffentlicht
03.01.1990
Erteilt
29.01.1992
Gelöscht
30.11.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 27/00 (2006.01)
Priorität
SE A 8604855 13.11.1986
PCT-Anmeldung
PCT/SE1987/000526 11.11.1987
PCT-Veröffentlichung
WO1988/003626 19.05.1988
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 13.03.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Nilsson, Lars Agne Harry

S-572 00 Oskarshamn, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.