Schublade oder dgl. mit mindestens einem verstellbaren Trennschied

Europäisches Patent · EP0348790 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0348790
Anmeldenummer
EP89111130
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.06.1989
Veröffentlicht
03.01.1990
Erteilt
24.04.1991
Gelöscht
30.06.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 88/20 (2006.01)
Priorität
DE U 8808347 29.06.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1999

  2. 14.06.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Robert Thoma GmbH Rotho Kunststoffwerke

Wiesentalstrasse 10, Freiburg im Breisgau, DE

Vertretung

Patentanwalts-Bureau-Isler AG

Patentanwalts-Bureau Isler AG

Stampfenbachstrasse 48 Postfach 6940, 8006 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Fischer, Martin

W-7835 Teningen 1, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.