Pechkontrolle

Europäisches Patent · EP0349311 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0349311
Anmeldenummer
EP89306596
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.06.1989
Veröffentlicht
03.01.1990
Erteilt
12.03.1997
Gelöscht
12.03.1997
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
D21H 21/02 (2006.01)
*D21H 17/69 (2006.01)
Priorität
GB 8815515 29.06.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.1997

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997

  2. 14.03.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rogan, Keith Robert

Bugle St. Austell, PL26 8PW, GB

Adams, John Michael

Ruan Highlanes Truro TR2 5NR, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.