Decke, insbesondere Bettdecke

Europäisches Patent · EP0353269 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0353269
Anmeldenummer
EP89900803
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.1988
Veröffentlicht
07.02.1990
Erteilt
12.05.1993
Gelöscht
31.10.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47G 9/02 (2006.01)
Priorität
CH A 84/88 12.01.1988
PCT-Anmeldung
PCT/EP1988/000964 26.10.1988
PCT-Veröffentlichung
WO1989/006508 27.07.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.06.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003

  2. 30.06.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Günter Horst Tesch

1700 Fribourg

Vertretung

Breveteam S.A. Patentabteilung

Postfach 758, 6300 Zug

Erfinderin/Erfinder

Tesch, Günter

CH-1700 Fribourg

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.