Elektrische Zahnbürste

Europäisches Patent · EP0357863 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0357863
Anmeldenummer
EP89102098
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.02.1989
Veröffentlicht
14.03.1990
Erteilt
22.07.1992
Gelöscht
28.02.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A46B 13/02 (2006.01)
Priorität
DE A 3830649 09.09.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998

  2. 31.08.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Gimelli Produktions AG

Webergutstrasse 5, 3052 Zollikofen

Erfinderin/Erfinder

Scherer, Benjamin

CH-8047 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.