Validation de pièces de monnaie en mouvement

Europäisches Patent · EP0359470 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0359470
Anmeldenummer
EP89309057
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.09.1989
Veröffentlicht
21.03.1990
Erteilt
18.11.1993
Gelöscht
30.09.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G07D 5/08 (2006.01)
G07F 3/02 (1995.01)
Priorität
GB A 8821025 07.09.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002

  2. 31.12.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Daw, Ronald Edgar

Wimbourne Dorset, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.