Elektronische Waage
Europäisches Patent · EP0359978 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0359978
- Anmeldenummer
- EP89114785
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.08.1989
- Veröffentlicht
- 28.03.1990
- Erteilt
- 26.02.1992
- Gelöscht
- 31.08.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01G 21/24 (2006.01)G01G 7/02 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3829637 01.09.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1997
- 15.04.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kuhlmann, Otto
W-3400 Göttingen, DE
Södler, Walter
W-3400 Göttingen, DE
Stadler, Eberhard
W-3400 Göttingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.