Sorptionskühlsystem

Europäisches Patent · EP0368111 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0368111
Anmeldenummer
EP89120078
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.10.1989
Veröffentlicht
16.05.1990
Erteilt
02.03.1994
Gelöscht
31.10.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25B 39/02 (2006.01)
F25B 17/08 (2006.01)
Priorität
DE A 3837872 08.11.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.06.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2002

  2. 15.04.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Maier, Peter (-Laxhuber), Dr.

D-8000 München 60, DE

Kaubek, Fritz

D-8035 Gauting, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.