Raffvorhang
Europäisches Patent · EP0372004 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0372004
- Anmeldenummer
- EP88909510
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.11.1988
- Veröffentlicht
- 13.06.1990
- Erteilt
- 26.02.1992
- Gelöscht
- 30.11.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47H 5/14 (2006.01)
- Priorität
- CH A 4884/87 15.12.1987
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1988/000211 16.11.1988
- PCT-Veröffentlichung
- WO1989/005603 29.06.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999
- 15.04.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.