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Europäisches Patent · EP0374101 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0374101
Anmeldenummer
EP89810935
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.12.1989
Veröffentlicht
20.06.1990
Erteilt
19.05.1993
Gelöscht
02.12.1997
Grund
Verzicht
IPC-Klassen
D03J 5/06 (2006.01)
Priorität
CH A 4647/88 16.12.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.1997

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1997

  2. 30.06.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Werner Sollberger

4566 Kriegstetten

Erfinderin/Erfinder

Sollberger, Werner

CH-4566 Kriegstetten

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.