Rotationsmähwerk

Europäisches Patent · EP0374588 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0374588
Anmeldenummer
EP89122498
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.12.1989
Veröffentlicht
27.06.1990
Erteilt
28.10.1992
Gelöscht
31.12.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01D 34/74 (2006.01)
Priorität
DE U 8815674 17.12.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.12.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Alois Pöttinger Maschinenfabrik GmbH

Grieskirchen, AT

Vertretung

Dipl.-Ing. Werner Fenner Patentanwalt

5425 Schneisingen

Erfinderin/Erfinder

Leposa, Wolfgang

A-4710 Grieskirchen, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.