Verschluss mit einem wegwerfbaren Element für eine Wegwerfwindel
Europäisches Patent · EP0374730 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0374730
- Anmeldenummer
- EP89123131
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 14.12.1989
- Veröffentlicht
- 27.06.1990
- Erteilt
- 06.04.1994
- Gelöscht
- 06.04.1994
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A61F 13/56 (2006.01)
- Priorität
- US A 287746 20.12.1988
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 13.05.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Roessler, Thomas Harold
Menasha/WI, US
Siebers, Bruce Michael
Appleton/WI, US
Popp, Robert Lee
St. Hortonville/WI, US
Fallen, Charles Rayburn
Neenah/WI, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.