Rampe d'alimentation électrique

Europäisches Patent · EP0375623 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0375623
Anmeldenummer
EP89810964
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.12.1989
Veröffentlicht
27.06.1990
Erteilt
27.09.1995
Gelöscht
31.12.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21P 1/00 (1995.01)
F21V 19/00 (2006.01)
Priorität
CH A 4705/88 20.12.1988
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009

  2. 15.11.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995

  3. 15.11.1995

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dietlin & Cie S.A., 15, rue du Mont-Blanc, 1201 Genève

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.