Schwenkbares Liegebett

Europäisches Patent · EP0377178 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0377178
Anmeldenummer
EP89123695
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.1989
Veröffentlicht
11.07.1990
Erteilt
22.04.1992
Gelöscht
31.12.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61H 1/00 (2006.01)
A63B 23/02 (2006.01)
Priorität
CH A 4795/88 23.12.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.08.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999

  2. 29.05.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Hans Stadelmann

9400 Rorschacherberg

Vertretung

Büchel, von Révy & Partner

Im Zedernpark, 9500 Wil SG

Erfinderin/Erfinder

Stadelmann, Hans

CH-9400 Rorschacherberg

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.