Machine à coudre zig-zag
Europäisches Patent · EP0377403 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0377403
- Anmeldenummer
- EP89810867
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.11.1989
- Veröffentlicht
- 11.07.1990
- Erteilt
- 28.07.1993
- Gelöscht
- 30.11.1994
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D05B 3/02 (2006.01)F16C 25/04 (2006.01)
- Priorität
- CH A 4439/88 30.11.1988
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 15.09.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.