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Europäisches Patent · EP0377403 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0377403
Anmeldenummer
EP89810867
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.1989
Veröffentlicht
11.07.1990
Erteilt
28.07.1993
Gelöscht
30.11.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D05B 3/02 (2006.01)
F16C 25/04 (2006.01)
Priorität
CH A 4439/88 30.11.1988
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.09.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1993

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.