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Europäisches Patent · EP0383198 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0383198
Anmeldenummer
EP90102529
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.02.1990
Veröffentlicht
22.08.1990
Erteilt
29.09.1993
Gelöscht
29.02.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03C 1/18 (2006.01)
Priorität
DE A 3904121 11.02.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1996

  2. 15.11.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Klimke, Peter

D-6114 Gross-Umstadt, DE

Neubert, Paul

D-6114 Gross-Umstadt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.