Kartonumhüllung mit einer Verschlusslaschen-Verbindung

Europäisches Patent · EP0383848 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0383848
Anmeldenummer
EP89904697
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.03.1989
Veröffentlicht
29.08.1990
Erteilt
18.05.1994
Gelöscht
31.03.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 5/04 (2006.01)
Priorität
US A 182540 18.04.1988
PCT-Anmeldung
PCT/US1989/001242 24.03.1989
PCT-Veröffentlichung
WO1989/010307 02.11.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.11.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1998

  2. 30.06.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schuster, Richard Lee

Monroe, LA 71203, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.