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Europäisches Patent · EP0383872 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0383872
Anmeldenummer
EP89908375
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.07.1989
Veröffentlicht
29.08.1990
Erteilt
15.02.1995
Gelöscht
31.07.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C04B 18/16 (2006.01)
C04B 28/02 (2006.01)
B28B 13/02 (2006.01)
Priorität
CH A 3040/88 11.08.1988
PCT-Anmeldung
PCT/CH1989/000142 31.07.1989
PCT-Veröffentlichung
WO1990/001468 22.02.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1996

  2. 31.03.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Arnold Büchel

8610 Uster

Erfinderin/Erfinder

Büchel, Arnold

CH-8610 Uster

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.