Schrumpfrahmen mit elektrischer Beheizung

Europäisches Patent · EP0386530 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0386530
Anmeldenummer
EP90103369
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.1990
Veröffentlicht
12.09.1990
Erteilt
21.04.1993
Gelöscht
28.02.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 53/06 (2006.01)
Priorität
DE U8902969 10.03.1989
DE U8913441 14.11.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002

  2. 28.05.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hannen, Reiner Wilhelm

W-4180 Goch 2 - Pfalzdorf, DE

Vermeulen, Norbert Peter

W-4190 Kleve-Warbeyen, DE

Schulze, Josef (-Frenking)

W-4190 Kleve, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.