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Europäisches Patent · EP0387188 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0387188
Anmeldenummer
EP90810094
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.02.1990
Veröffentlicht
12.09.1990
Erteilt
03.11.1993
Gelöscht
28.02.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 35/06 (2006.01)
Priorität
CH A 838/89 07.03.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2005

  2. 28.02.2005

    Vertretung eingetragen

    Inhaber/in
    SFT AG Spontanfördertechnik, Tannenwiesenstrasse 5, 8570 Weinfelden → SFT AG Spontanfördertechnik, Tannenwiesenstrasse 5, 8570 Weinfelden, FERAG AG, Zürichstrasse 74, 8340 Hinwil
    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro, Hedwigsteig 6, Postfach 768, 8029 Zürich (entfernt)

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2005

  3. 28.02.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    FERAG AG, Zürichstrasse 74, 8340 Hinwil

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2005

  4. 15.12.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1993

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.