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Europäisches Patent · EP0387188 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0387188
- Anmeldenummer
- EP90810094
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.02.1990
- Veröffentlicht
- 12.09.1990
- Erteilt
- 03.11.1993
- Gelöscht
- 28.02.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 35/06 (2006.01)
- Priorität
- CH A 838/89 07.03.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2005
- 28.02.2005
Vertretung eingetragen
- Inhaber/in
- SFT AG Spontanfördertechnik, Tannenwiesenstrasse 5, 8570 Weinfelden → SFT AG Spontanfördertechnik, Tannenwiesenstrasse 5, 8570 Weinfelden, FERAG AG, Zürichstrasse 74, 8340 Hinwil
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro, Hedwigsteig 6, Postfach 768, 8029 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2005
- 28.02.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- FERAG AG, Zürichstrasse 74, 8340 Hinwil
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2005
- 15.12.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.