Elektrisch beheizter Backofen

Europäisches Patent · EP0388604 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0388604
Anmeldenummer
EP90101952
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.02.1990
Veröffentlicht
26.09.1990
Erteilt
04.08.1993
Gelöscht
28.02.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A21B 1/22 (2006.01)
Priorität
DE A 3909129 20.03.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998

  2. 15.09.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Werner & Pfleiderer GmbH

Theodorstrasse 10, D-70469 Stuttgart, DE

Erfinderin/Erfinder

Schröder, Helmut, Dipl.-Ing.

W-7120 Bietigheim-Bissingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.