Schneehalter

Europäisches Patent · EP0389438 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0389438
Anmeldenummer
EP90810223
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.03.1990
Veröffentlicht
26.09.1990
Erteilt
20.01.1993
Gelöscht
31.03.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04D 13/18 (2006.01)
Priorität
AT X 89810230 23.03.1989
CH A 3273/89 08.09.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.11.1995

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1995

  2. 26.02.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Neomat AG

Alzbachstrasse 30, 5734 Reinach AG

Vertretung

Schmauder & Wann Patentanwaltsbüro

Zwängiweg 7, 8038 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Weber, Peter

CH-5712 Beinwil a. See

Leutwiler, Kurt

CH-5712 Beinwil a. See

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.