Transkutaner elektrischer Nervenstimulator

Europäisches Patent · EP0391428 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0391428
Anmeldenummer
EP90106618
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.04.1990
Veröffentlicht
10.10.1990
Erteilt
13.12.1995
Gelöscht
13.12.1995
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61N 1/36 (2006.01)
Priorität
JP 88404/89 07.04.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.06.1996

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1996

  2. 29.12.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Yamasawa, Tsutomu, c/o Omron Institute of

Hanazono, Ukyo-ku, Kyoto-shi, Kyoto, JP

Yoshimura, Manabu, c/o Omron Institute of

Hanazono, Ukyo-ku, Kyoto-shi, Kyoto, JP

Toriu, Mamoru, c/o ITO CO., LTD.

Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.