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Europäisches Patent · EP0391870 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0391870
Anmeldenummer
EP90850115
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.03.1990
Veröffentlicht
10.10.1990
Erteilt
13.10.1993
Gelöscht
31.03.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 69/28 (2006.01)
Priorität
SE A 8901161 03.04.1989
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004

  2. 30.11.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Kvistberga Produkter HB

Box 19007, Västeras, SE

Vertretung

Werner Bruderer Patentanwalt

8330 Pfäffikon ZH

Erfinderin/Erfinder

Karlsson, Göran

S-722 33 Västeras, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.