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Europäisches Patent · EP0392973 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0392973
- Anmeldenummer
- EP90810173
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.03.1990
- Veröffentlicht
- 17.10.1990
- Erteilt
- 23.02.1994
- Gelöscht
- 31.03.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 13/70 (2006.01)H01H 13/48 (2006.01)
- Priorität
- CH A 1344/89 10.04.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999
- 15.11.1995
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Sulzer Management AG, KS/Patente/0007, 8401 Winterthur
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995
- 15.04.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.