Teleskopische Loch- oder Kolonnenleitung

Europäisches Patent · EP0393094 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0393094
Anmeldenummer
EP88910170
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.11.1988
Veröffentlicht
24.10.1990
Erteilt
07.08.1991
Gelöscht
30.11.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03F 5/02 (2006.01)
E02D 29/12 (2006.01)
Priorität
SE A 8704544 19.11.1987
PCT-Anmeldung
PCT/SE1988/000627 18.11.1988
PCT-Veröffentlichung
WO1989/004895 01.06.1989
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996

  2. 13.09.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Skönvall, Tage

S-520 15 Hökerum, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.