Gestell für ein Motorrad

Europäisches Patent · EP0393218 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0393218
Anmeldenummer
EP89107052
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.04.1989
Veröffentlicht
24.10.1990
Erteilt
06.07.1994
Gelöscht
30.04.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62K 25/00 (2006.01)
B62K 21/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.1995

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1995

  2. 15.08.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

EMCO Maier Gesellschaft m.b.H.

Emco Maier Gesellschaft m.b.H.

Friedmann-Maier-Strasse 6, Hallein (Salzburg), AT

Erfinderin/Erfinder

Krispler, Walter

A-5421 Adnet, AT

Widl, Reinhold

A-5421 Adnet, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.