PACKUNG FÜR EINE STOFF- UND WÄRMEAUSTAUSCHKOLONNE
Europäisches Patent · EP0396647 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0396647
- Anmeldenummer
- EP89908971
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.08.1989
- Veröffentlicht
- 14.11.1990
- Erteilt
- 21.10.1998
- Gelöscht
- 31.08.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01J 19/30 (2006.01)
- Priorität
- BR 8804209 11.08.1988
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1989/000928 05.08.1989
- PCT-Veröffentlichung
- WO1990/001368 22.02.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.04.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001
- 15.02.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Sulzer Management AG, KS/Patente/0007, 8401 Winterthur
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1999
- 30.10.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RIEMER, Helmut
06000 Osasco, SP, BR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.