PACKUNG FÜR EINE STOFF- UND WÄRMEAUSTAUSCHKOLONNE

Europäisches Patent · EP0396647 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0396647
Anmeldenummer
EP89908971
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.08.1989
Veröffentlicht
14.11.1990
Erteilt
21.10.1998
Gelöscht
31.08.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01J 19/30 (2006.01)
Priorität
BR 8804209 11.08.1988
PCT-Anmeldung
PCT/EP1989/000928 05.08.1989
PCT-Veröffentlichung
WO1990/001368 22.02.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.04.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001

  2. 15.02.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Sulzer Management AG, KS/Patente/0007, 8401 Winterthur

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1999

  3. 30.10.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RIEMER, Helmut

06000 Osasco, SP, BR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.