Halte- und Transportvorrichtung für eine Scheibe

Europäisches Patent · EP0396951 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0396951
Anmeldenummer
EP90107650
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.04.1990
Veröffentlicht
14.11.1990
Erteilt
27.10.1993
Gelöscht
30.04.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01L 21/00 (2006.01)
Priorität
DE A 3915038 08.05.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999

  2. 30.11.1998

    Übertragen

    Inhaber/in
    Materials Research Corporation, Route 303, Orangeburg/NY 10962, Vereinigte Staaten von Amerika → Tokyo Electron Limited, TBS Broadcast Center,, 5-3-6 Akasaka, Minato-ku,, Tokyo 107, Japan

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1998

  3. 27.02.1998

    Übertragen

    Inhaber/in
    Balzers Aktiengesellschaft, Patentabteilung, 9496 Balzers, Liechtenstein → Materials Research Corporation, Route 303, Orangeburg/NY 10962, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1998

  4. 27.02.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1998

  5. 15.12.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1993

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.