Halte- und Transportvorrichtung für eine Scheibe
Europäisches Patent · EP0396951 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0396951
- Anmeldenummer
- EP90107650
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.04.1990
- Veröffentlicht
- 14.11.1990
- Erteilt
- 27.10.1993
- Gelöscht
- 30.04.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01L 21/00 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3915038 08.05.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999
- 30.11.1998
Übertragen
- Inhaber/in
- Materials Research Corporation, Route 303, Orangeburg/NY 10962, Vereinigte Staaten von Amerika → Tokyo Electron Limited, TBS Broadcast Center,, 5-3-6 Akasaka, Minato-ku,, Tokyo 107, Japan
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1998
- 27.02.1998
Übertragen
- Inhaber/in
- Balzers Aktiengesellschaft, Patentabteilung, 9496 Balzers, Liechtenstein → Materials Research Corporation, Route 303, Orangeburg/NY 10962, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1998
- 27.02.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1998
- 15.12.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.