Absorbierendes Material
Europäisches Patent · EP0397110 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0397110
- Anmeldenummer
- EP90108650
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 08.05.1990
- Veröffentlicht
- 14.11.1990
- Erteilt
- 31.07.1996
- Gelöscht
- 31.07.1996
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A61F 13/46 (1995.01)A61F 13/15 (2006.01)
- Priorität
- US 349390 08.05.1989US 446251 05.12.1989
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.01.1997
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1997
- 31.07.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Latimer, Margaret Gwyn
Roswell Ga 30075, US
Matthews, Billie Jean
Woodstock, GA 30188, US
Shershin, Ann Marie
Kansas City Missouri 64154, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.