Klappbarer Fensteranschlag

Europäisches Patent · EP0398855 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0398855
Anmeldenummer
EP90850169
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.1990
Veröffentlicht
22.11.1990
Erteilt
07.12.1994
Gelöscht
07.12.1994
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
E06B 1/68 (2006.01)
E06B 1/60 (2006.01)
Priorität
US A 352355 16.05.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 13.01.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Andersen Corporation

100 Fourth Avenue North, Bayport/MN, US

Erfinderin/Erfinder

Plummer, David D.

Hudson, Wisconsin 54106, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.