Träger für einen flächenelastischen Sporthallenboden

Europäisches Patent · EP0404770 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0404770
Anmeldenummer
EP88907297
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.09.1988
Veröffentlicht
02.01.1991
Erteilt
16.12.1992
Gelöscht
30.09.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04F 15/22 (2006.01)
A63C 19/00 (2006.01)
Priorität
DE A 3729163 01.09.1987
PCT-Anmeldung
PCT/EP1988/000795 01.09.1988
PCT-Veröffentlichung
WO1989/002017 09.03.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003

  2. 29.01.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hamberger, Peter

W-8209 Stephanskirchen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.