Appareil d'extrusion continue

Europäisches Patent · EP0408259 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0408259
Anmeldenummer
EP90307386
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.07.1990
Veröffentlicht
16.01.1991
Erteilt
01.06.1994
Gelöscht
31.07.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B21C 23/00 (2006.01)
B21C 23/21 (2006.01)
Priorität
GB A 8915769 10.07.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000

  2. 31.05.1999

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1999

  3. 15.03.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999

  4. 15.07.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hawkes, Daniel John

Ashford, Kent TN23 1SH, GB

Jones, Phillip Andrew

Ashford, Kent TN23 3JH, GB

Anderson, Douglas Edward

Canterbury, Kent CT29DX, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.