Appareil d'extrusion continue
Europäisches Patent · EP0408259 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0408259
- Anmeldenummer
- EP90307386
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.07.1990
- Veröffentlicht
- 16.01.1991
- Erteilt
- 01.06.1994
- Gelöscht
- 31.07.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B21C 23/00 (2006.01)B21C 23/21 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8915769 10.07.1989
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000
- 31.05.1999
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1999
- 15.03.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999
- 15.07.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ashford, Kent TN23 1SH, GB
Ashford, Kent TN23 3JH, GB
Canterbury, Kent CT29DX, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.