Rechnergesteuerte Telekommunikationsanlage

Europäisches Patent · EP0408843 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0408843
Anmeldenummer
EP90107644
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.04.1990
Veröffentlicht
23.01.1991
Erteilt
24.08.1994
Gelöscht
24.08.1994
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
H04Q 3/62 (2006.01)
Priorität
DE A 3923960 17.07.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 15.12.1995

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1995

  4. 30.09.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

DeTeWe - Deutsche Telephonwerke Aktiengesellschaft & Co.

Zeughofstrasse 1, D-10997 Berlin 36, DE

Erfinderin/Erfinder

Weber, Rüdiger, Dr.

D-1000 Berlin 20, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.