Kontaktlinsenbehälter
Europäisches Patent · EP0413164 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0413164
- Anmeldenummer
- EP90113889
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.07.1990
- Veröffentlicht
- 20.02.1991
- Erteilt
- 10.11.1993
- Gelöscht
- 31.07.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 85/30 (2006.01)A45C 11/04 (2006.01)G02C 13/00 (2006.01)
- Priorität
- DE U 8909917 18.08.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.03.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998
- 31.12.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Muckenhirn, Dieter
D-79280 Au, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.