Couvercle moule par injection
Europäisches Patent · EP0413701 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0413701
- Anmeldenummer
- EP89904459
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.1989
- Veröffentlicht
- 27.02.1991
- Erteilt
- 17.05.1995
- Gelöscht
- 31.03.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01M 2/00 (2006.01)H01M 2/12 (2006.01)H01M 2/04 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8810651 05.05.1988
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1989/001365 31.03.1989
- PCT-Veröffentlichung
- WO1989/011164 16.11.1989
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004
- 30.06.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1995
Beteiligte
Vertretung
Dr. Kurt F. Büchel Patentanwalt
9495 Triesen, LI
Erfinderin/Erfinder
Pope, Peter James
Balcombe Sussex RH17 6LN, GB
Willis, Richard Bryn (-Owen)
Pulborough West Sussex, GB
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