Sicherheits-Skibindung
Europäisches Patent · EP0413702 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0413702
- Anmeldenummer
- EP89904498
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.04.1989
- Veröffentlicht
- 27.02.1991
- Erteilt
- 29.06.1994
- Gelöscht
- 30.04.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63C 9/085 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3905293 21.02.1989
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT1989/000038 18.04.1989
- PCT-Veröffentlichung
- WO1990/009820 07.09.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003
- 30.06.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → ABP Patentmarketing GmbH, Im Gubel 4, 8630 Rüti ZH
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1997
- 15.08.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Rohrmoser, Alois
A-5602 Wagrain, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.