Gleichstromlichtbogenofen
Europäisches Patent · EP0413970 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0413970
- Anmeldenummer
- EP90113995
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.07.1990
- Veröffentlicht
- 27.02.1991
- Erteilt
- 15.09.1993
- Gelöscht
- 31.07.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H05B 7/06 (2006.01)F27D 11/08 (2006.01)
- Priorität
- CH A 3027/89 21.08.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999
- 29.10.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.