Gastrisches Zurückhaltungssystem
Europäisches Patent · EP0415671 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0415671
- Anmeldenummer
- EP90309318
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.08.1990
- Veröffentlicht
- 06.03.1991
- Erteilt
- 29.03.1995
- Gelöscht
- 31.08.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61K 9/22 (2006.01)
- Priorität
- JP A 225245/89 31.08.1989
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1997
- 15.05.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sonobe, Takashi
Fujieda-shi, Shizuoka, JP
Watanabe, Shunsuke
Fujieda-shi, Shizuoka, JP
Katsuma, Masataka
Fujieda-shi, Shizuoka, JP
Takamatsu, Narushi
Yaizu-shi, Shizuoka, JP
Konno, Yutaka
Yaizu-shi, Shizuoka, JP
Takagi, Hirokazu
Yaizu-shi, Shizuoka, JP
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