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Europäisches Patent · EP0415912 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0415912
Anmeldenummer
EP88900477
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.12.1987
Veröffentlicht
13.03.1991
Erteilt
02.03.1994
Gelöscht
02.03.1994
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B60R 9/04 (2006.01)
Priorität
SE A 8605527 22.12.1986
PCT-Anmeldung
PCT/SE1987/000580 04.12.1987
PCT-Veröffentlichung
WO1988/004620 30.06.1988
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.04.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Industri AB Thule

Box 69, Hillerstorp, SE

Erfinderin/Erfinder

Thulin, Willis

S-330 33 Hillerstorp, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.