Système de commutation d'antenne

Europäisches Patent · EP0416872 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0416872
Anmeldenummer
EP90309664
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.09.1990
Veröffentlicht
13.03.1991
Erteilt
18.02.1998
Gelöscht
30.09.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04Q 7/36 (2006.01)
H01Q 3/24 (2006.01)
Priorität
US 402721 05.09.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002

  2. 27.02.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    John P. Munzinger, Ingénieur-conseil, 1254 Jussy (Genève)

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1998

  3. 27.02.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Smith, John M.

Elgin, Illinois 60123, US

Schuler, Joseph J.

Schaumburg, Illinois 60195, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.