Fülleinrichtung

Europäisches Patent · EP0418080 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0418080
Anmeldenummer
EP90310036
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.09.1990
Veröffentlicht
20.03.1991
Erteilt
18.11.1993
Gelöscht
12.09.2010
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B65B 3/36 (2006.01)
F16K 27/02 (2006.01)
Priorität
US A 407413 14.09.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.09.2010

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2010

  2. 31.12.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Weiler, Gerhard H.

S. Barrington, Illinois 60010, US

Nagel, Dieter H.

Oxford, Wisconsin 53952, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.