Spindel mit Einzelantrieb

Europäisches Patent · EP0418689 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0418689
Anmeldenummer
EP90117362
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.09.1990
Veröffentlicht
27.03.1991
Erteilt
19.01.1994
Gelöscht
30.09.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01H 1/244 (2006.01)
Priorität
DE A 3931737 22.09.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 28.02.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Rieter AG

Maschinenfabrik Rieter AG

Klosterstrasse 20 Postfach 290, 8406 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Oehy, Peter

CH-8405 Winterthur

Busch, Rainer

CH-8307 Effretikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.