Verfahren zum Herstellen eines Behälters

Europäisches Patent · EP0418725 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0418725
Anmeldenummer
EP90117605
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
13.09.1990
Veröffentlicht
27.03.1991
Erteilt
21.12.1994
Gelöscht
30.09.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05D 7/22 (2006.01)
B05D 1/36 (2006.01)
B05D 7/02 (2006.01)
B05D 7/14 (2006.01)
Priorität
DE A 3931623 22.09.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.05.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999

  2. 31.10.1997

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1997

  3. 31.01.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Lechner GmbH

Max-Eyth-Strasse 8-10, Rielasingen/Worblingen, DE

Vertretung

Gerhard Althoff Patentanwalt

8185 Winkel b. Bülach

Erfinderin/Erfinder

Stoffel, Gerd

D-7750 Konstanz, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.