Mehrdimensional verstellbarer Beschlag für Hängeschränke oder -regale

Europäisches Patent · EP0418769 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0418769
Anmeldenummer
EP90117811
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.09.1990
Veröffentlicht
27.03.1991
Erteilt
21.12.1994
Gelöscht
30.09.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 96/07 (2006.01)
Priorität
DE A 3931370 20.09.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1996

  2. 31.01.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rohde, Reinhard

D-4800 Bielefeld 14, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.